Positionen

Ausdruck einer gesellschaftlichen Tiefenströmung

Zur Wahl von Donald Trump zum 45. US-Präsidenten

von Andreas Wehr, 11. November 2016

 

Man sollte sich nicht täuschen: Die Wahl von Donald Trump ist nicht nur eine schmerzhafte Niederlage des Establishments der USA. Sie ist eine Wende. Sie stellt den Beginn des Endes der Globalisierung dar, zumindest so wie wir sie kennen.

 

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Der Brexit und die Arbeitsmigration

von Andreas Wehr, 25. September 2016

 

Nicht der befürchtete Grexit, der Austritt Griechenlands aus der Eurozone, sondern der Brexit Großbritanniens ist seit dem 23. Juni 2016 das größte Problem der EU. Die Union löst sich nicht von ihrer Peripherie her auf, der Bruch geht vielmehr durch ihre Mitte. Mit Großbritannien geht ein kerneuropäisches Land, denn anders als oft behauptet, hat London seit seinem Beitritt 1973 die europäische Agenda stets entscheidend mitbestimmt. Wie kein zweiter Mitgliedstaat verfolgte es eine Politik der Deregulierungen und Privatisierungen, forcierte es die Osterweiterung und drängte es auf eine aktive militärische Rolle der EU weltweit.

 

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Flucht, Migration und Solidarität – Von der Notwendigkeit einer ehrlichen Diskussion, die alle Aspekte berücksichtigt

von Doris Pumphrey, 15. Juli 2016

 

„Hope Ibraim“ steht auf einer Grabplatte auf dem Friedhof oberhalb der spanischen Stadt Tarifa. Über die Meerenge von Gibraltar geht der Blick zum nur 14 km entfernten afrikanischen Kontinent. Im April 2005 wurde der Nigerianer mit dem schönen Namen „Hoffnung“ hier begraben, neben Unbekannten, auf deren Grabplatten nicht mal ein Name eingraviert werden konnte. Sie hatten es nicht geschafft und wurden an der andalusischen Küste tot angeschwemmt.

 

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Eine besondere Beziehung - Anmerkungen zur Rolle Großbritanniens in der EU

von Andreas Wehr, 23. Juni 2016

 

„De Gaulle hatte recht. Das Vereinigte Königreich passt nicht nach Europa. Es kann nicht, ja es darf nicht länger Mitglied eines geeinten Europas sein« So beginnt ein Kommentar in der österreichischen außenpolitischen Zeitschrift International vom Frühjahr 2016. Nach dem Autor »wäre es längst an der Zeit, den Sonderstatus des Inselstaats vor der Küste Europas endlich zu beenden«, denn »seit dem Beitritt 1973 hat es kaum noch einen europäischen Integrationsschritt gegeben, bei dem Großbritannien voll und ganz teilgenommen hat.«

 

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Tua res agitur – oder: Es geht auch um deinen Kopf, um deinen Kragen

von Peter Römer, 20. Juni 2016

 

Die neue polnische Regierung wird in den Medien der BRD meist als „nationalkonservativ“ bezeichnet. Mit diesem Begriff werden die in meinem Beitrag auf dieser Seite vom 14.02.2016 aufgeführten Wesenseigenschaften dieser Regierung ausgeblendet. Sie ist, wie ich schrieb, streng katholisch und reaktionär, und die PiS und Kaczynski sind glühende Antikommunisten, sind Russlandhasser, sind Putins Feinde und betreiben eifrig, zusammen mit der NATO, eine gegen Russland gerichtete militärische Aufrüstung und Abschreckung.

 

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5000 Menschen protestieren in Ramstein - Drohnenkrieg ist Mord. Wir kommen wieder!

vom Berliner Aktionsbüro Kampagne Stopp Ramstein, 13. Juni 2016

 

Es war die größte Protestaktion gegen Drohneneinsätze, es waren die größten Aktionen der Aufklärung und Information in der Geschichte des jahrzehntelangen Protestes gegen die Militärbasis der USA in Ramstein. Wir haben die Stimmung in der Region zugunsten von Frieden verändert. Das ist das Resümee der vielfältigen Aktivitäten in Ramstein vom 09. bis 12.06.2016. Die Aktionen waren jung. Gleichzeitig war es toll, auch viele langjährige AktivistInnen wieder zu treffen.

 

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Risse in der Festung

von Andreas Wehr, 4. Mai 2016

 

Am 4. September 2015 erlaubte Bundeskanzlerin Angela Merkel Zehntausenden Flüchtlingen, die zuvor auf dem Budapester Hauptbahnhof gestrandet waren, in die Bundesrepublik zu kommen. Erst diese Einwilligung löste jenen Sog aus, in dem schließlich Hunderttausende kamen. An manchen Tagen des letzten Herbstes überschritten mehr als zehntausend Flüchtlinge die deutsche Grenze. Liberale und Linke glaubten in der Politik Merkels plötzlich ungeahnte humanitäre Züge entdecken zu können und versammelten sich geschlossen hinter ihr. Zwar wurde sie dort populär wie nie zuvor, doch insgesamt betrachtet ist der entstandene politische Schaden für die Herrschenden beträchtlich. Im In- und Ausland war man über den plötzlichen Kontrollverlust der Bundesrepublik über ihre Außengrenzen irritiert. Im eigenen Lager kam es zu einem bis heute andauernden Zerwürfnis zwischen CDU und CSU. Die Alternative für Deutschland (AfD) erlebt seitdem einen fulminanten Aufstieg. Die seit jenem Septembertag vergangenen Monate haben die deutsche politische Landschaft tiefgehend verändert.

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Kann man „Eigentum neu denken“?

von Andreas Wehr, 15. März 2016

 

Rezension des Buches von Sahra Wagenknecht: Reichtum ohne Gier. Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten. Campus Verlag, Frankfurt/New York, 2016, 292 Seiten, 19,95 Euro

 

Für Marx waren »Exploitationsgier und Herrschsucht« die Antriebskräfte der Kapitalisten. Daran hat sich nichts geändert. In ihrem neuen Buch »Reichtum ohne Gier« beschreibt Sahra Wagenknecht anhand von Beispielen, wie diese Gier zur Verrohung der Sitten, zu kultureller Eintönigkeit, politischem Rückschritt, ja zu nacktem Elend führt. Sie widerlegt die Behauptung, dass der Kapitalismus unentbehrlich für Innovationen sei. Das Gegenteil ist der Fall: Unter ihm verkümmern technologische Potentiale, wird menschliche Kreativität vergeudet und werden alternative Wege hin zu einem besseren Leben erst gar nicht beschritten. Der destruktive Charakter der kapitalistischen Produktionsweise tritt immer deutlicher hervor. Zum Beweis dafür führt sie eine Vielzahl von Studien, Statistiken und Artikel an.

 

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