„Ick bün al hier!“ Rezension des Buches "Die Moralfalle. Für eine Befreiung linker Politik" von Bernd Stegemann

Bernd Stegemann: Die Moralfalle. Für eine Befreiung linker Politik, MSB Matthes & Seitz Berlin Verlagsgenossenschaft mbH, Berlin 2018, 206 Seiten, 18 Euro, ISBN 978-3-95757-712-2

Jeder kennt die Fabel: Ein Hase lässt sich auf ein Wettrennen mit einem Igel ein. Ein vermeintlich leichtes Spiel für den Hasen. Doch der Lauf endet anders als erwartet. Im Ziel begrüßt ihn der Igel „Ick bün al hier!“ („Ich bin schon hier!“). Der Hase besteht auf Wiederholung, wieder und wieder rennt er die Strecke ab, nach der Fabel 74 Mal - am Ende bricht er tot zusammen. Ein Igelpaar hatte ihn genarrt. Sie hatten sich an den jeweiligen Enden der Ackerfurche versteckt und begrüßten abwechselnd den abgehetzten Hasen, der nicht merkte, dass er es mit zwei Igeln zu tun hatte.

Bernd Stegemann benutzt die Fabel für die Beschreibung eines heute gängigen Diskurses, etwa über die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland: „Der Vorschlag des CDU-Gesundheitsministers besteht (…) darin, Menschen aus Ländern mit niedrigen Löhnen anzuwerben. Eine linke Politik müsste diesen Vorschlag kritisieren, weil er dazu führt, dass die Löhne niedrig bleiben oder sogar noch niedriger werden. Wie aber reagiert die Partei der Grünen? Sie begrüßt diesen Vorschlag als ein fremdenfreundliches Zeichen und unterstellt zugleich der sozialen linken Kritik Fremdenfeindlichkeit. Die moralische Forderung nach Einwanderung dominiert demnach die soziale Frage nach den Auswirkungen auf die Gehälter. So ergeben CDU-Vorschlag und Reaktion der Grünen ein gemeinsames Bollwerk, bei dem die Globalisierung des Arbeitsmarktes die Gewinnchancen des Kapitals steigert. Der CDU-Minister spielt also zusammen mit den Grünen die beiden Igel, zwischen denen der einsame Hase einer sozialen linken Politik ausgetrickst wird. (8) So funktioniert die „Moralfalle“, um die es in dem Buch Stegemanns geht.

Wie die Igel als Paar auftraten, sich verdoppelten um den Hasen zu schlagen, so haben sich auch Rechts und auch Links nach Stegemann verdoppelt: „Es gibt das Rechts des Ressentiments und des Nationalismus und es gibt das Rechts des Neoliberalismus, das sich mit allen Attitüden der Weltoffenheit und Diversität schmückt. Es gibt das Links der sozialen Frage und es gibt das Links der Identitätspolitik, das sich vor allem mit den Fragen der Anerkennung und Diversität verbindet.“(10)

Was Stegemann hier als „linke Identitätspolitik“ bezeichnet, wird von anderen „kulturalistische Linke“ bzw. „Kulturlinke“ genannt.[1] Doch wie man diese Strömung auch immer bezeichnet, sie wird längst nicht mehr allein von den Grünen repräsentiert, sie stellt mittlerweile auch die Mehrheit in der Linkspartei, dominiert linke Tageszeitungen, etwa Die Tageszeitung (taz) und das Neue Deutschland und selbst die junge Welt. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien folgen mehr und mehr dieser Weltsicht. Die Bedeutung der kulturalistischen Linken zeigte sich in den Demonstrationen des Bündnisses #unteilbar, zu dem im Oktober 2018 mehr als 200.000 Teilnehmer nach Berlin und am 24. August 2019 gut 40.000 nach Dresden kamen.

Der Berliner Dramaturg und, zusammen mit Sahra Wagenknecht, Mitinitiator der Bewegung Aufstehen, Bernd Stegemann, kritisiert die Fixierung der identitätspolitischen Linken auf Anerkennung und Diversität: „Aus gemeinsamen Klasseninteressen sind so individualisierte Identitätsinteressen geworden. Das Klassenbewusstsein konnte eine Solidarität denken und praktizieren, die sich im konkreten Widerspruch zur Klasse der Profiteure befand. Die zersplitterten Interessen der Identität führen zwangsläufig in das Labyrinth der Identitätspolitik.“(58)

Ihre gesellschaftliche Bedeutung erhält die Identitätslinke aber erst durch die Bereitschaft des „progressiven Neoliberalismus“, mit ihr ein Bündnis einzugehen. Stegemann zitiert hier die US-amerikanische Sozialwissenschaftlerin Nancy Fraser: „Was Nancy Fraser den ῾progressiven Neoliberalismus῾ nennt, ist eine ῾Allianz zwischen einerseits tonangebenden Strömungen der neuen sozialen Bewegungen (Feminismus, Antirassismus, Multikulturalismus und den Vordenkern von LGBTQ-Rechten) und andererseits kommerziellen, oft dienstleistungsbasierten Sektoren von hohem Symbolwert (Wallstreet, Silicon Valley und Hollywood). Hier stehen progressive Kräfte faktisch im Bündnis mit den Kräften des kognitiven Kapitals, insbesondere der Finanzialisierung. Erstere borgen dabei, ob unbewusst oder auch nicht, den Letzteren ihr Charisma. Grundsätzlich für ganz unterschiedliche Zwecke nutzbare Ideale wie Vielfalt und Empowerment dienen jetzt der Verklärung politischer Entwicklungen, die zur Zerstörung des produzierenden Sektors und der Lebensverhältnisse der Mittelschicht geführt haben.῾“ (84)

Ein aktuelles deutsches Beispiel für das Ineinandergreifen von linker Identitätspolitik und progressivem Neoliberalismus liefern die Demonstrationen des Bündnisses #unteilbar. Obwohl der Anmelder Mitglied der als linksradikal anzusehenden Roten Hilfe ist, wurden die Demonstrationen auch von SPD und Grünen unterstützt, von Parteien also, die für Sozialabbau und Hartz IV stehen. Die Bundes-SPD verbreitete sogar eine Erklärung, in der sie angibt dem #unteilbar-Bündnis offiziell beigetreten zu sein.[2] Und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der als Finanzminister für die neoliberale Schuldenbremse eintritt, ließ es sich nicht nehmen, an der Dresdner Demonstration teilzunehmen.[3]

Bernd Stegemann beschreibt an mehreren Beispielen, wie dieses Bündnis von Identitätslinken und progressivem Neoliberalismus in der Praxis funktioniert, und wie dabei die soziale Linke, die er als „Die Realisten“ (135 ff.) bezeichnet, regelmäßig in die Moralfalle getrieben wird. Er nennt die Auseinandersetzung um die Bedeutung der Nation, bei der die „No Border - No Nation“ - Position ideologische Hilfestellung bietet, um den Boden für eine neoliberale Politik zu bereiten, die im Interesse des Freihandels Staatsgrenzen und damit die Souveränitätsrechte der Nationen beseitigt. Die nur in einem Nationalstaat herzustellenden sozialen Schutzrechte für die weniger Privilegierten, werden auf diese Weise entsorgt.

Ausführlich widmet sich der Autor der Migrationspolitik. Scharf kritisiert er die gängige Gleichsetzung von Kritikern der Einwanderungspolitik mit Rassisten: „Wer Einwanderung ablehnt, ist ein Rassist, und Rassismus ist ein unerklärbarer Charakterfehler. In dieser Logik werden die realen Probleme der Migration plötzlich sehr einfach, denn es gibt sie gar nicht. Und wer etwas anderes behauptet, ist böse und muss bestraft werden.“ (136)

Kritik an der Einwanderungspolitik soll schon durch die verordnete Sprache unterbunden werden: „Von Geflüchteten zu sprechen, appelliert an das moralische Mitgefühl und vermeidet dadurch die kühle Unterscheidung von berechtigter und unberechtigter Einwanderung. Durch die Aufhebung in einen moralischen Appell erscheint jede weitere Debatte als unmoralisch und kaltherzig. Wer dennoch versucht, Migration von Asyl zu unterscheiden, und dabei argumentiert, dass Fliehenden geholfen werden soll, aber über den Umfang der Arbeitsmigration mit den einheimischen Menschen ein Konsens gefunden werden muss, ist augenblicklich verloren.“ (13f.)

Die auf diese Weise verhängten Sprechverbote und Tabuisierungen schränken den Raum für öffentliche Debatten immer weiter ein: „Denn plötzlich sind nicht mehr nur die Themen der bösen Seite tabuisiert, sondern auch die Guten dürfen diese Aspekte der Realität nicht mehr ansprechen, ohne in den Verdacht zu geraten, allein dadurch zu den Bösen zu gehören. Hieraus entstehen die inflationsartig auftretenden Vorwürfe, etwas oder jemand sei AfD-nah. Aus der Sorge, allein schon durch die Beschreibung eines Vorgangs in der Realität in die Nähe zur AfD zu geraten, ziehen sich dann immer mehr Menschen zurück und verweigern das öffentliche Sprechen über die Probleme, die sie in ihrem Alltag dennoch erleben.“ (182)

Bernd Stegemann will mit seinem Buch diesen Menschen helfen, ihre Sprachlosigkeit zurückzugewinnen. Dazu beschreibt er im Detail die Mechanismen, wie die „Guten“ vorgehen, um ihre Weltsicht zur allein zulässigen zu machen. Auch wenn das Buch nicht ohne Schwächen ist – so überzeugt die vorgenommene Trennung von politischem und ökonomischem Liberalismus nicht – ist die Lektüre des Buches unentbehrlich, um in dieser Debatte bestehen zu können.

Im Nachwort sagt der Autor über sein Werk: „Die Moralfalle kann, wenn man es als Teil von Aufstehen lesen möchte, als Vorbereitung gesehen werden, um die politische Bühne besser zu verstehen und dabei zu helfen, Fragen anders zu stellen und Fallstricke der aktuellen Debatten zu vermeiden.“ Aufstehen ist heute bereits weitgehend Geschichte. Die im Buch behandelten Fragen und die von Stegemann darin gegebenen Antworten hingegen sind weiter hochaktuell.