Linke und Liberale gegen G20 – wie sich die Argumente gleichen

Zur Kritik der Demonstrationen gegen die G20 in Hamburg

Aus Anlass des Hamburger G 20-Gipfels erschien in der Neuen Zürcher Zeitung ein Kommentar mit der Überschrift „Die Großen spielen Weltregierung“. Es lohnt, ihn zu zitieren: „Die G-20 ist im Zuge der Finanzkrise zu einem mächtigen Akteur der Weltwirtschaft aufgestiegen. Vom Fehlen ihrer Legitimität lässt sie sich dabei nicht irritieren. (…) Man muss nicht durch die Brille der Globalisierungskritiker schauen, um unappetitliche Seiten der G-20 zu erkennen. Die Gruppe hat zwar Gewicht: So spiegeln die vertretenen Industrie- und Schwellenländer zwei Drittel der Weltbevölkerung, vier Fünftel der globalen Wirtschaftsleistung und drei Viertel des Welthandels. Dem Forum fehlt es aber an demokratischer Legitimität. Seine Zusammensetzung und sein Handeln sind weder durch völkerrechtliche Verträge noch durch die UNO gestützt. Bestimmungen, die ihr Tun regeln, fehlen. Entsprechend willkürlich mutet an, wer dazugehört und wer nicht. (…) Kein Gremium hat die G-20 gewählt, und ihre Mitglieder unterstehen keiner Rechenschaftspflicht – weder gegenüber der UNO noch gegenüber den über 170 Nichtmitgliedstaaten. Letztere sind von den Beschlüssen des Klubs gleichwohl betroffen. Die Parole ῾Keine Besteuerung ohne Vertretung῾, ausgerufen im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, gilt nicht für die G-20, wo selbsternannte Weltverbesserer über andere Länder bestimmen. Dass dies an der Glaubwürdigkeit der G-20 kratzt, ist zwar auch den Mitgliedern bewusst. Doch der Status quo wird mit dem Totschlagargument verteidigt, nur mit einer informellen Struktur – will heißen: ohne Regelwerk – rasch auf neue Herausforderungen reagieren zu können. Flexibilität, so die Botschaft, kommt vor Rechtsstaatlichkeit.“[1]

Der Verfasser warnt schließlich: „Für Kleinstaaten wie die Schweiz ist das ein unheilvoller Trend.“ Nun erscheint kein Kommentar in der Neuen Zürcher, der nicht ein strategisches Ziel verfolgt. Hier lautet es: Delegitimierung des 2008 entstandenen Zusammenschlusses der G20, in dem auch Schwellenländer wie Brasilien, Südafrika, Indien und vor allem China und Russland vertreten sind. Die Schweiz war hingegen bei ihrer Etablierung außen vor gelassen worden, was die Regierung in Bern sehr schmerzte, sorgt sie sich doch, dass in der Gruppe Entscheidungen fallen könnten, die dem Finanzstandort Schweiz schaden könnten. Bereits auf dem G20-Gipfel 2016 im chinesischen Hangzhou hatte man es ja gewagt, Regeln zur Bändigung der Finanzmärkte festzuschreiben. Die Warnung des Kommentators: „Keine Besteuerung ohne Vertretung“ zielte denn vor allem auf die Wahrung der eigenen Interessen und auf die Abwehr der „selbsternannten Weltverbesserer“, schließlich will man sich von den Habenichtsen aus der Dritten Welt nichts sagen und schon gar nichts vorschreiben lassen.

Dieser Kommentar steht keineswegs allein. Auch in deutschen Leitmedien wie Die Zeit, Süddeutsche Zeitung, Spiegel, Frankfurter Rundschau, taz u. a. konnte man vor und nach dem Gipfel Entsprechendes lesen. In Spiegel-Online hieß es: „Man kann den Zorn verstehen, mit dem die Demonstranten in Hamburg gegen dieses Treffen der Mächtigen aufbegehren. Bei allem guten Willen der Gastgeberin, die über Klima, über Hilfe für Afrika, über die Bekämpfung von Epidemien und mehr Chancen für Frauen reden will: Es bleibt dabei, hier tagt ein exklusiver Klub, der vor allem daran interessiert ist, das arg knarzende System des globalen Finanzkapitalismus am Laufen zu halten.[2] Die Zeit schrieb: „Die G20 ist eben auch ein exklusiver Club, der 173 Länder der Welt von der Mitwirkung ausschließt. Und gibt es nicht bereits eine Art Weltregierung, nämlich die Vereinten Nationen in New York?“[3] Selbst eine Getränkefirma surfte mit auf der Anti-G20 Welle. „Mensch wach auf!“, hieß es auf einer Plakatwand: „Wir sind gegen einen G20-Gipfel, der nur leere Versprechungen hinterlässt und nichts hinsichtlich Völkerverständigung, Klimawandel und einer gerechten Verteilung des Wohlstandes erreicht... Was können wir denn ernsthaft erwarten, wenn die Diskussionen von Politikern geführt werden, die schon in ihrem eigenen Land so wichtige Themen wie freie Meinungsäußerung (z.B. Erdogan), Klimaschutz (z.B. Trump) und soziale Versorgungssysteme (z.B. Putin) unter den Teppich kehren“.[4]

Vergleicht man nun diese Kritik in der liberalen Presse und in der Werbung mit der der Linken an der G20, so stellt man fest, dass sie weitgehend identisch sind. Überall begegnen wir denselben Vorwürfen: Die G20 seien undemokratisch, selbsternannt, illegitim, elitär, arrogant, von niemandem mandatiert usw. In Backbord, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft heißt es unter der Überschrift „Die 5 Fehler der G20“: „1. Nicht legitimiert: Anders als die Vereinten Nationen haben die G20 keine völkerrechtliche Grundlage. Sie sind eine informelle Gruppe, deren Beschlüsse für die teilnehmenden Staaten nicht bindend sind. Wichtigstes Teilnahmekriterium ist die Wirtschaftskraft. 2. Nicht repräsentativ: Bei G20 machen nur die mächtigsten Länder der Welt mit – und dazu wenige ausgewählte weitere. Wer genau an dem Tisch sitzen darf, wer Stimmrecht hat und wer nicht, darüber bestimmt der exklusive Club selbst. Alle anderen sind zum Zuschauen verdammt.“[5]

Reiner Braun, einer der Verantwortlichen für die Friedensaktivitäten zum G20-Gipfel in Hamburg, erklärte: „ Wir brauchen eine weltweite Kooperation in legitimierten Gremien und nicht im Zusammenschluss derer, die sich selbst zu den 20 wichtigsten Länder dieser Erde ernannt haben und sich dabei auf ihr Bruttosozialprodukt beziehen, dessen statistische Erhebung in Frage zu stellen ist und noch nicht einmal stimmt. Als legitimierte Alternative haben die Vereinten Nationen eine entscheidende Rolle. Verhandlungen müssen im Rahmen der Organisationen geführt werden, die legitimiert dazu sind. Das ist vor allem die UN.“ Den G20 wirft er vor, „undemokratisch, kolonialistisch und nicht mehr mit der Weltordnung des 21. Jahrhunderts vereinbar“ zu sein.[6]

Doch die Appelle der Neuen Zürcher Zeitung, der Zeit, des Reiner Braun und all der anderen, die Angelegenheiten der Welt besser den UN zu überlassen, sind wohlfeil, denn die Vereinten Nationen befinden sich seit Jahrzehnten leider in einer Verfassung, die es ihnen unmöglich macht, ihre Rolle einer Konflikte eindämmenden und Entwicklung fördernden Organisation wahrzunehmen. Im Vergleich zur G20 sind sie sogar undemokratischer organisiert. Dort sind es nicht 20 sondern gerade einmal fünf Staaten, die als Ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat entscheiden, was für die Welt gut und richtig ist. Dabei ist kein einziges afrikanisches Land, kein südamerikanisches, auch Japan und Indien sind nicht vertreten! Was einem der fünf Ständigen Mitglieder nicht passt, wird durch ein Veto verhindert. Fragen der Regelung der Finanzmärkte kommen deshalb erst gar nicht auf die Tagesordnung, dafür sorgen schon die Vetomächte USA und Großbritannien. Und in Fragen von Krieg und Frieden sind die UN schon lange Spielball der Vetomächte. Ihre Demokratisierung ist daher dringend geboten! Seit Jahrzehnten wird sie gefordert, doch niemand weiß, ob sie jemals kommen wird.

Die Frage des Journalisten Rainer Rupp „Wer schrieb eigentlich das Drehbuch für die G20-Proteste?“[7] lässt sich daher beantworten: Es waren die liberalen Medien, die schon lange vor dem Gipfel die Linie der Kritik vorgegeben hatten. Und mit den Worten von Rupp muss man leider sagen: „Gerade die Linke blamierte sich dabei durch die profillose Reproduktion von medial vorgekauten Inhalten“.[8] Und so protestierte man in Hamburg gegen die anwesenden Repräsentanten als Ganzes. Unterschiede, Gegensätze, ja sogar scharfe Konflikte wie zwischen den westlichen Staaten und China sowie Russland ließ man dafür unter den Tisch fallen. Im Aufruf zur „Internationalen Großdemonstration" zählte man die Gründe auf, weswegen man auf die Straße ging: Kriege, Vertreibung, Rassismus, Klimawandel und soziale Spaltung. Anschließend hieß es: „Am 7. und 8. Juli wollen sich die politisch Verantwortlichen für dieses menschliche und soziale Desaster in Hamburg treffen“[9], demnach also auch Wladimir Putin und Xi Jinping! So setzt man die Täter, hier vor allem die USA, mit den Opfern ihrer aggressiven Politik gleich, ganz so als gäbe es nicht das Vorrücken der NATO an die russische Grenze, als gäbe es nicht die Einkreisung Chinas von See her und als gäbe es nicht das aggressive Vorgehen der NATO-Staaten im Nahen und Mittleren Osten vor allem gegenüber Syrien. Im Aufruf hieß es weiter: „Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen einzelne Personen und Repräsentanten, sondern gegen die Verhältnisse und Strukturen, die diese hervorbringen. Wir werden unsere Ablehnung der kalten und grausamen Welt des globalen Kapitalismus deutlich machen, wie sie von den G20 repräsentiert und organisiert wird.“ Ein solch „politisch banaler“[10] Protest gegen eine „kalte und grausame Welt des globalen Kapitalismus“ aber tut keinem weh, schon gar nicht den wirklich Mächtigen, den imperialistischen Eliten in den westlichen Hauptstädten.

Es drängt sich die Frage auf, warum ließen sich die Linken auf solche, von den liberalen Medien orchestrierten Proteste überhaupt ein? Ein Grund dafür dürfte die ständig behauptete Gleichsetzung von G7 und G20 sein. Bis zum Hamburger Gipfel waren die G20 in Deutschland weitgehend unbekannt und so verfing leicht die falsche These des Journalisten Lucas Zeise, die G20 seien eine bloße „Erweiterung“ der G7“[11]. Schon der Titel seines Artikels darüber war irreführend: „Kurze Geschichte der G20. Was die Mächtigen seit 40 Jahren auf den Weltwirtschaftsgipfeln verabreden.“ Doch die G20 ist ein eigenständiges internationales Forum, das es erst seit 2008 und nicht, wie von Zeise behauptet, „seit 40 Jahren“ gibt. Und die G7, die Gruppe der wichtigsten imperialistischen Länder, bestehend aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Kanada, Italien und Japan, sind weiterhin selbständig. Erst im Mai 2017 hielten sie ihr Gipfeltreffen im italienischen Taormina ab.

Die G20 sind daher weder eine „Erweiterung“ der G7, noch war ihre Etablierung ein Geschenk des Westens an die übrige Welt. Sie entstand vielmehr aus der Not der etablierten Mächte im Jahr 2008. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise war deutlich geworden, dass ohne die Hilfe Chinas und anderer Schwellenländer die zweite Weltwirtschaftskrise nicht bewältigt werden konnte. Nur deshalb war man in den westlichen Hauptstädten bereit, der Forderung vor allem Pekings nach Etablierung der G20 auf Ebene der Regierungschefs nachzukommen. Die Gleichsetzung von G7 mit der G20 diente jetzt, vor dem Hamburger Gipfel, dazu, den berechtigten Protest gegen die G7 auch auf die G20 zu leiten.

Zur Mobilisierung vor allem der Friedensbewegung wurde eine zweite Legende in die Welt gesetzt. Der Hamburger Gipfel wurde kurzerhand zu einem quasi NATO-Gipfel umgedeutet: „Acht der 20 an dem G20-Tisch Sitzenden - wir zählen die Europäische Union als ein Mitglied, obwohl nicht alle Staaten der Europäischen Union Mitglieder der NATO sind - gehören der NATO an. Diese NATO-Staaten haben mit weiteren acht der G20 Staaten militärische sicherheitspolitische Kooperationen, meistens unter dem Stichwort 'Partnership for Peace', aber seit den letzten NATO-Gipfeln, in Brüssel, Warschau und Newport/Wales auch weitere sicherheitspolitische Vereinbarungen. Diese Staaten sind Japan, Indien, Australien, Mexiko, Süd-Korea, Indonesien und Saudi-Arabien. Es sitzen also 16 Staaten an diesem Tisch, die eng mit einem Militärbündnis verbunden sind, das sich offensiv auf seine Fahnen schreibt, die Rohstoff- und Profitinteressen und die Handelswege der wesentlichen imperialen Mächte dieser Welt zu sichern.“[12] Doch die bloße Unterzeichnung eines Abkommens im Rahmen der NATO-„Partnership for Peace“ beweist gar nichts, denn das haben 21 europäische und nichteuropäische Staaten unterschrieben, u. a. alle Länder der ehemaligen Sowjetunion einschließlich Russland! Dabei sind auch die neutralen Länder Finnland, Irland, Malta; Österreich, Schweden und die Schweiz. Bei diesen Programmen gilt das Prinzip, dass jedes Land für sich über das Ausmaß der Zusammenarbeit allein entscheidet. Österreich etwa hat dieses Abkommen nicht daran gehindert, in der UN, zusammen mit Brasilien und Neuseeland, die Initiative für ein Verbot aller Atomwaffen auf den Weg zu bringen.

Die Gegnerschaft der westlichen liberalen Medien gegen die G20 erklärt sich aus der Sorge, dass die Welt eine multipolare wird, der „Westen“ an Macht verliert und Staaten wie China, Russland aber auch Indien und Brasilien u.a. an Einfluss gewinnen. Sichtbarster Ausdruck dieser Machtverschiebung sind nun einmal die Treffen der G20. Deshalb der Hass gegen sie![13] Niemals würde sich diese Presse ähnlich negativ über die G7 äußern. Im Hintergrund steht die für den Westen so schmerzhafte Tatsache, dass sein wirtschaftliches Gewicht schwindet: „Seitdem sich Vertreter der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und die Europäische Union zum ersten G-20-Gipfel im Jahr 1999 in Berlin trafen (ab 1999 trafen sich die Finanzminister der G20, erst ab 2008 auch deren Staats-und Regierungschefs, A.W.), haben sich die wirtschaftlichen Kräfteverhältnisse innerhalb der Gruppe stark verschoben. Gemessen an der Größe ihrer Wirtschaft, gaben damals die westlichen Industrieländer noch klar den Ton an. So entfielen im Jahr 1999 noch mehr als 44 Prozent der globalen Wirtschaftskraft auf die G7 (…). Im vergangenen Jahr waren es nur noch 31 Prozent.“[14]

Der stellvertretende Chefredakteur der Tageszeitung Junge Welt, Arnold Schölzel, beschrieb diesen Wandel treffend in der Zeitschrift Rotfuchs: „Insofern markiert die bloße Existenz der G20 ein sich wandelndes Kräfteverhältnis in der Welt, bei dem vom ῾Ende der Geschichte῾ oder einer ῾einzigen Supermacht USA῾ keine Rede mehr sein kann. Die G20 sind ein Spiegelbild jener Prozesse, die, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow im Januar auf der ῾Sicherheitskonferenz der NATO῾ in München sagte, zur postwestlichen Welt führten.“[15]

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[1] Thomas Fuster, Die Großen spielen Weltregierung, in: Neue Zürcher Zeitung vom 07.07.2017. https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-grossen-spielen-weltregierung-ld.1304831

[2][2] Eine Farce, Spiegel-Online vom 06.07.2017. http://www.spiegel.de/politik/ausland/g20-gipfel-in-hamburg-eine-farce-kommentar-a-1156400.html

[3] Alle gegen Alle: In: Die Zeit vom 05.07.2017. http://www.zeit.de/2017/28/g20-gipfel-schlusskommunique-unterhaendler-sherpas/komplettansicht

[4] http://www.fritz-kola.de/menschwachauf/

[5] „Die 5 Fehler der G20“, In Backbord, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft, Sommer 2017, S. 6

[6] Reiner Braun: Was hat eigentlich Frieden oder Militarismus mit G20 zu tun? http://friedensdemo.org/2017/07/12/der-g20-gipfel-was-hat-eigentlich-frieden-oder-militarismus-mit-g20-zu-tun/

[7] Rainer Rupp, Wer schrieb eigentlich das Drehbuch für die G20-Proteste? https://deutsch.rt.com/meinung/54225-volksgemeinschaft-statt-klassenstandpunkt-neoliberales-drehbuch

[8] Ebenda

[9] Aufruf „Grenzenlose Solidarität statt G20“, http://g20-demo.de/de/aufruf/

[10] Rainer Rupp, a. a. O.

[11] Lucas Zeise, Kurze Geschichte der G 20. Was die Mächtigen seit 40 Jahren auf den Weltwirtschaftsgipfeln verabreden, Marxistische Blätter 2_2017, S. 28

[12] Reiner Braun, Andreas Grünwald, Ekkehard Lenz, Willi van Ooyen, Ein Erfolg, der zum Weitermachen auffordert. http://www.bremerfriedensforum.de/866/aktuelles/Ein-Erfolg-der-zum-Weitermachen-auffordert/

[13] Vgl. Andreas Wehr, Weshalb dieser Hass auf die G20? http://www.andreas-wehr.eu/wieso-dieser-hass-auf-die-g20.html

[14] Der Wesen verliert an Gewicht, in: FAZ vom 08.07.2017

[15] Arnold Schölzel, Vor einer „postwestlichen Welt?“ In: Rotfuchs, Nr. 234, Juli 2017, S. 1