Souveränität für Deutschland - eine linke Forderung?

Der Abbau von Staatsgrenzen und nationalstaatlichen Handlungsräumen war das Credo der 1990er Jahre. Nun aber bildet sich ein neues Konzept heraus, das des Souveränismus. Es gibt dabei zwei Denkschulen: Die der Globalisten des Westens, die unter Führung der USA die Souveränität für sich selbst beanspruchen, sie dem Rest der Welt jedoch weitgehend absprechen. Und die des Nicht-Westens vor allem im globalen Süden, der Wert auf staatliche Souveränität als Abwehrrecht gegen äußere Einmischung, als anti-kolonialistische und anti-imperialistische Errungenschaft, sieht. Dort besteht man darauf, dass das Souveränitätsgebot eine grundlegende Norm des Völkerrechts ist, verankert in der UNO-Charta.

Welche Rolle werden die EU und Deutschland in dieser sich herausbildenden neuen Weltordnung spielen? Ist die Forderung nach einer Stärkung der Souveränität Deutschlands anachronistisch, ja sogar rechts und nationalistisch oder hat der Souveränitätsbegriff durchaus auch einen linken Charakter? Dürfen wir also den Souveränitätsbegriff den Rechten überlassen?

Darüber spricht am Freitag, dem 7. Februar 2025, 19 Uhr, auf einer gemeinsamen Veranstaltung des MEZ und des „Was-Tun?! Netzwerks linker Gruppen“ Alexander Neu. Ort: Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg, nahe U-Bhf. Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.

Kostenbeitrag: 3 Euro