Unaufhaltsam auf dem Weg in die Koalition mit SPD und Grünen?

Die Parteiführung der Linkspartei appelliert fortlaufend an SPD und Grüne, endlich mit ihr Gespräche über Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auf Bundesebene aufzunehmen. Zugleich heißt es in einem Positionspapier von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht: "In Ländern und Kommunen, in Ost und West müssen nun politische (rot-rote oder rot-rot-grüne) Bündnisse entstehen." Über die noch von Oskar Lafontaine geforderten "roten Haltelinien" redet niemand mehr. Es besteht die Gefahr, dass die Partei Die Linke in solchen Bündnissen ihre Identität aufgibt.  

Zwischen den drei Parteien gibt es programmatische Unterschiede in der Außen- und Europapolitik. Doch nach der Zustimmung eines Teils der Bundestagsfraktion der Linkspartei zum Einsatz der Marine im Mittelmeer gilt nicht mehr ihr grundsätzliches Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr.     

Auskunft über den künftigen Kurs der Partei ist vom Parteitag der Linkspartei im Mai zu erwarten.   

Zur Diskussion mit Ekkehard Lieberam darüber laden wir herzlich ein ins MEZ, Spielhagenstraße 13 in Berlin - Charlottenburg, U-Bhf Bismarckstraße (Linien 2 und 7) und Bus 109.

Kostenbeitrag: 2 € /ermäßigt:  1 €