Wahlen zum Europäischen Parlament – aber was soll da eigentlich gewählt werden?

Im Juni 2024 ist es wieder soweit. In den Mitgliedstaaten der Europäischen Union entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.

Von Politik und Öffentlichkeit wird es als einzig direkt gewähltes Gremium gepriesen, mit dem die Bürger Einfluss auf die Geschicke der EU nehmen können.

Aber welche Rechte hat dieses Parlament überhaupt? Kann es eigenständig Gesetzesentwürfe einbringen und die Vertreter an der Spitze der Europäischen Union bestimmen, ist es also mit nationalen Parlamenten vergleichbar? Oder ist es nur ein Scheinparlament, das den Bürgern eine Mitsprache vorgaukelt, die in Wirklichkeit gar nicht besteht?

Darüber diskutieren wir am Freitag, dem 12. April 2024, 19 Uhr, im MEZ. Ort: Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg, nahe U-Bhf. Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.

Der Referent war von 1999 bis 2014 Mitarbeiter der Fraktion „Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL“.

Kostenbeitrag: 3 Euro

An alle Teilnehmer, die noch Zeit und Lust haben: Im Anschluss an die Veranstaltung treffen wir uns im Restaurant Hoeck in der Wilmersdorfer Straße 149, 10585 Berlin.