War die DDR ein „Unrechtsstaat“?

Die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ diente von Beginn an der Delegitimierung des zweiten deutschen Staates. Damit soll zugleich eine Nähe der DDR zum faschistischen NS-Regime hergestellt werden. Offiziell wurde und wird sie als „zweite deutsche Diktatur“ bezeichnet.

Bei der Bildung verschiedener Landesregierungen hat die Partei DIE LINKE immer wieder dem Druck von SPD und Grünen nachgegeben und hingenommen, dass die DDR in den Koalitionsvereinbarungen als „Unrechtsstaat“ bezeichnet wurde. Inzwischen haben selbst Politiker der Linkspartei diesen Begriff übernommen, so etwa der thüringische Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Benjamin Immanuel Hoff.

Was aber bezeichnet der Begriff „Unrechtsstaat“ genau? Und wie können Linke ihm entgegentreten?

Darüber diskutieren wir am Freitag, dem 16. Oktober 2020, um 19.00 Uhr, im MEZ, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg, nahe U-Bhf. Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.

Kostenbeitrag: 3 Euro

Schützt bitte euch und andere, indem ihr während der Veranstaltung eine Mundschutz-Maske tragt.

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