Positionen

von Klaus Hartmann, 30.01.2016

Erwiderung auf den Beitrag "Zauberlehrlinge" von Thomas Willms, Geschäftsführer der VVN-BdA  

In der Verbandszeitung „antifa“ (Jan./Feb.2016) nimmt sich der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms den Deutschen Freidenker-Verband und den Bundesverband Arbeiterfotografie zur Brust. (hier der Artikel von Thomas Willms:  http://antifa.vvn-bda.de/2016/01/10/zauberlehrlinge/ ) Seine Behauptung: bei ihnen handele es sich um „wichtige Knotenpunkt“ der „Rechts-Links-Annäherungsversuche“. „Zauberlehrlinge“ hat Willms sein Pamphlet betitelt, was insofern passt, als er selbst ganz besessen vom „antideutschen“ Zauber ist.

Zunächst beginnt der Beitrag hoffnungsvoll, da er eine Begriffsklärung verspricht, die Totalitarismusdoktrin mit dem „Querfront“-Begriff in Verbindung bringt, und schließlich mit einem historischen Abriss beginnt. Leider werden die Hoffnungen in allen drei Punkten enttäuscht. Der geschichtliche Vorspann ist zwar ca. eine Seite lang, aber Willms bringt das Kunststück fertig, dem Publikum mit keiner Silbe zu verraten, was die „Querfront“ historisch war bzw. sein sollte.

von Gregor Schirmer, 09.01.2016

Der Imperialismus von heute braucht für sein Handeln Rechtfertigungsgründe. Die imperiale Außen- und Militärpolitik der USA und der NATO muss den Leuten schmackhaft und verdaulich gemacht werden. Diese Politik kommt nicht ohne die Behauptung aus, alle Schandtaten würden auf der Grundlage des geltenden Völkerrechts vollzogen. Selbst Bush Senior hat für seinen Krieg gegen Afghanistan und den Terrorismus Wert auf die Resolution 1368 des Sicherheitsrats vom 12. September 2011 gelegt, in der die Ziele und Grundsätze der UNO-Charta „bekräftigt“ wurden. Auch der Beschluss des Bundestags vom 4. Dezember 2015 über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beginnt mit einem langen Absatz über angeblich vorhandene völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen dieses Einsatzes.

von Klaus Linder, 23.12.2015

Liebe KriegsgegnerInnen, liebe AtimilitaristInnenen und Friedenskämpfer, liebe Anti-ImperialistInnenen, Genossinnen und Genossen,

um mit einer rhetorischen Frage zu beginnen: Meint Ihr die NATO-länder wollen Krieg?

Ja. Selbstverständlich meinen wir das. Das ist der Existenzgrund ihres Bündnisses, auch wenn sie im schärfsten Wettbewerb um die Aufteilung der Beute stehen. Sie wollen den Krieg nicht nur, sie sind längst mittendrin. Das zeigt uns gerade Syrien. Darum demonstrie­ren wir heute hier. Wir demonstrieren, weil der Krieg der NATO-Staaten gegen Syrien längst nicht mehr nur durch die Stellvertretertruppen des "Islamischen Staat", der Al-Nusra Front und wie sie alle heißen geführt wird. Seit dem ungeheuerlichen kriegerischen Angriff des NATO-Kettenhundes Türkei gegen ein russisches Flugzeug wissen auch die Zweifler, wie ernst die Ansage des US-geführten Militärbündnisses ist und wie rasant diese Mächte die Ausweitung der Konflikte riskieren.