Positionen
im MEZ Berlin

Positionen von Andreas Wehr

Andreas Wehr ist Autor von Büchern und Artikeln zu Europa, Philosophie und Geschichte sowie zur aktuellen Politik und Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums Berlin.

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Manchmal ist es der politische Gegner, der die Wahrheit über die Linke sagt. So geschehen im Leitkommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 5. September 2025, verfasst von Nikolas Busse, einem der führenden Redakteure des deutschen „Zentralorgans des Kapitals“.

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Der Deal zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen vom 27. Juli 2025 zur Vermeidung eines Zollkriegs hat harsche Kritik bei der Partei Die Linke sowie beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erfahren. Laut Ines Schwerdtner, der Parteivorsitzenden der Linken, wird „Europa auf diesem Weg zur Kolonie – digital, sicherheits- und energiepolitisch abhängig, wirtschaftlich gegängelt.“

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„Europa muss seinen eigenen Weg gehen“ so lautet die Überschrift eines Artikels von Benjamin Pestieau und Max Vancauwenberge in der Zeitschrift Marxistische Blätter 3_2025 . Pestieau ist Stellvertretender Generalsekretär der belgischen „Partei der Arbeit (PdA)“, Max Vancauwenberge ist Mitarbeiter in der „Abteilung Welt“ der Partei. Der Artikel kann daher als offizielle Stellungnahme der PdA angesehen werden, einer Partei die sich selbst als marxistisch versteht.

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Legendär ist die Macht des US-Präsidenten, von dem es zu Recht heißt, dass er der mächtigste Mensch der Welt ist: Der Präsident und sein Stellvertreter sind die einzigen beiden aus nationalen Wahlen hervorgehenden Amtsträger in den USA. Während parlamentarische Systeme die Posten von Regierungschef und Staatsoberhaupt trennen, vereint sie die amerikanische Verfassung in einer Person.

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Die Rückkehr von Donald Trump in das Präsidentenamt hat für Politiker, Analysten und Journalisten die Frage aufgeworfen, ob sich die USA damit als eine klassische, liberale Demokratie verabschieden und zu einem von einem Autokraten geführten Land bzw. sogar zu einer Diktatur werden.

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Das Scheitern des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei den Bundestagswahlen hat die Führungsspitze des BSW erheblich geschwächt, setzt sie sich doch nahezu vollständig aus nun ehemaligen Bundestagsabgeordneten zusammen, die mit ihren Mandaten auch die damit verbundenen personellen und materiellen Ressourcen verloren, die sie für die Sicherung ihrer führenden Stellung in der Partei bisher einsetzen konnten.

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Die folgende Bewertung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) beruht auf insgesamt fünf Artikeln von mir die im Onlinemagazin Telepolis, der Zeitschrift Hintergrund sowie auf meiner Website veröffentlicht wurden. Der erste Artikel erschien bereits im Oktober 2023, die anderen im Herbst 2024 sowie Anfang 2025.

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Der 25. Februar 2023 hätte der Beginn einer wunderbaren Begegnung zwischen der politischen Ikone Wagenknecht und einer neuerwachten Friedensbewegung werden können. Es war der Tag an dem sich mehr als 50.000 Menschen im kalten Schneeregen vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammelt hatten, um „ihrer Sahra“ zuzujubeln.

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Im Januar 2025 erklärte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mit Blick auf die Partei Alternative für Deutschland (AfD): „Einmal 33 reicht für Deutschland.“ [1] So sehen es auch Sozialdemokraten, Grüne und Linke: Mit der AfD drohe die Zerstörung der Demokratie, heißt es dort. Und für die Antifa steht eh der Faschismus vor der Tür. Auch international hat der Faschismusbegriff gegenwärtig Konjunktur. Donald Trump ist ein Faschist, so heißt es bei Sozialisten und Kommunisten in den USA. In Europa ist es Giorgia Meloni die so betitelt wird, bereits Silvio Berlusconi war für viele ein Faschist. Wir haben es mit einer wahren Faschismusinflation zu tun, zumindest was den Begriff angeht.

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Der Start war glänzend: Das Anfang Januar 2024 aus der Taufe gehobene „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ erreichte im Juni 2024 auf Anhieb 6,2 Prozent bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Es folgten spektakuläre 15,8 Prozent bei den Landtagswahlen in Thüringen und 11,8 in Sachsen am 1. September 2024. Kurze Zeit später trumpfte das BSW in Brandenburg mit 13,4 Prozent erneut auf. Umfragen auf Bundesebene ergaben im Herbst Zustimmungswerte zwischen acht und zwölf Prozent. Alles schien gut zu laufen für Wagenknechts Projekt.

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) führte kurz vor Ende des Jahres ein Interview mit Jan van Aken, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der Linken, in dem es vor allem um seine Haltung zum Krieg um die Ukraine ging. Van Aken forderte darin eine diplomatische Lösung des Konflikts. Hoffnungen setzt er insbesondere auf eine Vermittlerrolle Chinas. Aber das war nicht alles, was er zu sagen hatte. Er sprach sich auch für ein Vorgehen gegen den Transport russischen Öls auf „rostigen Tankern“ aus.

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Eine Publikation des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr präsentiert Neues über die Aussagen des früheren Verteidigungsministers Rudolf Scharping im Kosovo-Krieg

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