Bundeskanzler Scholz verlangt von Serbien, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Doch Belgrads Freundschaft mit Moskau beruht auf den schlechten Erfahrungen mit dem Vorgehen des Westens im Jugoslawienkrieg.
Der Krieg in der Ukraine war gerade einen Tag alt, da wusste die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), der Jugendverband der DKP, bereits über seine Ursachen Bescheid.
In einer Grundsatzrede hat Wladimir Putin am 21. Februar 2022 die russische Position im Konflikt mit der Ukraine erläutert und anschließend die Republiken in Donezk und Lugansk anerkannt. Dabei ging er auch auf die Geschichte Russlands bzw. der Sowjetunion und hier insbesondere auf die revolutionären Ereignisse von 1917/18 ein, die u. a. zur Entstehung der Ukraine führten.
Für die herrschenden Medienmacher und Politiker ist klar, was man unter Kommunismus zu verstehen hat: Den gab es knapp vierzig Jahre in der DDR. Er bedeutete Mangelwirtschaft, Mauer und Tristesse.
Noch sonnt sich die deutsche Sozialdemokratie im Licht des unverhofften Erfolgs bei den Bundestagswahlen vom 26. September 2021, doch eine aktuelle Meldung zeigt wie es tatsächlich um sie steht: trotz ihres Wahlerfolgs verliert sie weiter an Mitglieder.
Was Olaf Scholz als Kanzler und Lars Klingbeil als Parteivorsitzender für die SPD bedeuten
Die Wahl von Lars Klingbeil zum SPD-Vorsitzenden ist ein Signal: Die Sozialdemokraten sind wieder bei Gerhard Schröder zurück. Und mit Olaf Scholz als Kanzler ist garantiert, dass sich daran in absehbarer Zeit nichts ändert.
Die Veröffentlichung des Buches „Die Selbstgerechten“ hat Sahra Wagenknecht endgültig zur Unperson in der Partei DIE LINKE gemacht. Sahra Wagenknecht aber ist die mit Abstand bekannteste und zugleich beliebteste Politikerin der Partei DIE LINKE. Eine Zeitlang war sie sogar populärer als Angela Merkel.
Seit der Gesprächsrunde bei Anne Will am 31.Oktober 2021, an der auch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht als Gast teilnahm, wird über ihre Haltung zur Corona-Politik in der Öffentlichkeit und in der Partei DIE LINKE kontrovers diskutiert. Aber was sind die Positionen von Wagenknecht im Einzelnen, wie tragfähig sind ihre Argumente?
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